Bericht zur Leipziger Demo “Gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung!”

Leipzig für alle hat nun einen Nachbericht zur Demonstration am 20.4.18 geschrieben.  An dem Tag waren über 1000 Menschen auf der Straße.:

“All den Menschen, die an diesem Tag an dieser Demo teilgenommen haben: Danke! Das war großartig!

Wahrscheinlich alle, die auf der Demo waren, hatten dieses tolle Gefühl: „Ui, das sind jetzt aber mehr geworden“! Schon als etwa zwei Drittel der Menschen vom Augustusplatz in die Grimmaische Straße eingebogen waren, antworteten die dort stehenden Polizisten auf unsere Frage, dass sie „zählen und gerade bei ungefähr 600“ seien. Zu diesen insgesamt also etwa 900 Menschen waren nach rund halber Strecke (Kundgebung Wintergartenstraße) bereits so viele hinzugekommen, dass die Initiative „Durchgezählt“ auf 1100 bis 1200 kam.

Erfurt für alle: 1. Thüringer Mietparade – ein voller Erfolg

Erfurt für alle hat einen Bericht zur Demonstration am 7.4.18 geschrieben:

Am Samstag, den 7. April 2018, fand in Erfurt die erste Thüringer Mietparade statt. Unter dem Motto „Keine Profite mit unserer Miete“ gingen rund 500 Menschen auf die Straße, um gegen steigende Mieten und den Ausverkauf der Städte zu demonstrieren. Die Veranstalter*innen zeigten sich mit der Beteiligung höchst zufrieden. „Es haben sich mehr Menschen als erwartet an der Mietparade beteiligt. Das zeigt, dass leistbare Mieten für viele Menschen eine wichtige Forderung darstellt.“, sagte Sabine Blumenthal vom Bündnis „Erfurt für Alle!“. Zur Demonstration aufgerufen hatten 18 verschiedene Gruppen und Organisationen. Gefordert wurden: der sofortige Stopp des Ausverkaufes von städtischen Immobilien und Grundstücken und eine bessere Beteiligung der Einwohner*innen an der Stadtentwicklung. „Viele Menschen wollen selbstbestimmt leben, unabhängig von ihren finanziellen Möglichkeiten. Dies können profitorientierte Investoren nicht leisten. Deshalb brauchen wir andere Eigentumsformen wie Genossenschaften und selbstorganisierte Wohnprojekte.“, bekräftigten die Organisator*innen. „Wir werden weiter am Ball bleiben und freuen uns über rege Beteiligung.“

An der Demonstration beteiligten sich auch Menschen aus den Städten Leipzig und Berlin, wo der Mangel an leistbarem Wohnraum schon länger akut ist. Neben Redebeiträgen und Musik gab es eine Performance die das Thema Wohnen und Verdrängung künstlerisch bearbeitete. Die Demonstration endete vor dem alten Erfurter Schauspielhaus, wo ein genossenschaftlich organisierter, unkommerziell genutzter Kulturraum entstehen soll.

Aufruf zum MIETENmove! – Demonstration für eine solidarische und soziale Wohnraumpolitik

Samstag, 2. Juni 2018, 13 Uhr, Spielbudenplatz, St. Pauli

Seit mehr als sieben Jahren regiert in Hamburg die SPD. Seitdem wird so viel gebaut wie schon lange nicht mehr. Noch stärker als Wohnungsbauzahlen ziehen jedoch die Mietpreise an. Inzwischen kostet der Quadratmeterpreis für Wohnungssuchende durchschnittlich mehr als 13 Euro netto kalt. Der Mietenwahnsinn in Hamburg nimmt dramatische Formen an. Daran hat auch die grüne Regierungsbeteiligung seit 2015 nichts verändert.

Das bedingungslose Vertrauen des Senats in den Markt hat sich als falsch erwiesen. Auch die vor drei Jahren eingeführte Mietpreisbremse ist nicht mehr als ein zahnloser Tiger. In St. Georg, auf St. Pauli oder auch in der Neustadt sind Quadratmeterpreise bei Neuvermietung von weit mehr als 20 Euro die Regel und längst nicht mehr eine Ausnahme. Die Wohnungspolitik in Hamburg hat viel zu lange auf investitionsfreudige Baufirmen gesetzt. Was wir jetzt brauchen, ist eine Wende in der Wohnungspolitik: Weg von einem profitorientierten Wohnungsmarkt hin zu einer solidarischen Stadt- und Wohnraumpolitik im Interesse von Hamburgs Bewohner*innen.

Gebetsmühlenartig verweist die Politik auf den so genannten Sickereffekt: Mieter*innen der Neubauwohnungen würden günstige Wohnungen frei machen. Davon wiederum würden Geringverdiener*innen profitieren. Ein fataler Trugschluss. Gerade in den ehemals günstigen Segmenten schnellen die Mietpreise bei Weitervermietungen unaufhaltsam in die Höhe. Das Einzige, was da sickert, ist Wasser – und zwar durch die Decke der Buden, die Abzock-Vermieter*innen Menschen zu übertriebenen Preisen anbieten, die ohnehin schon als Arbeitsmigrant*innen ausgebeutet werden. Das Wort Instandhaltung kennen solche Eigentümer*innen nicht. Wohl auch deswegen, weil die Stadt es jahrelang versäumt hat, Druck auf sie auszuüben.

Stattdessen regierte ein Bürgermeister, der von Olympia träumte und am Ende den G20-Gipfel in die Stadt holte. Und es herrscht weiterhin eine Politik, die Großevent nach Großevent in die Stadt lockt, aber die Kontrolle illegaler Ferienwohnungen vernachlässigt. Eine Politik, die sich längst nicht mehr an den hier lebenden Menschen orientiert, sondern lieber eine zahlungskräftige Klientel nach Hamburg locken will.

Aus dem Blick geraten dabei diejenigen, die sich Hamburg jetzt schon fast nicht mehr leisten können. Mehr als 30.000 Geflüchtete und Wohnungslose leben über viele Jahre ohne jegliche Rückzugsmöglichkeiten in eigentlich nur zur temporären Unterbringung gedachten Camps und Wohnunterkünften. Auch deswegen, weil schlichtweg viel zu wenige günstige Wohnungen entstehen. Nicht einmal der Drittelmix – die selbstgesteckte Vorgabe für den Sozialwohnungsbau – wird konsequent umgesetzt. Die Wohnungssuche ist für Leistungsbezieher*innen und andere Geringverdiener*innen längst zum nicht enden wollenden Albtraum geworden.

Sie und alle anderen Hamburger*innen brauchen menschenwürdige Wohnungen. Der Platz ist da. Wir sagen: Kein Quadratmeter dem Leerstand – egal ob Wohn- oder Gewerberaum! Auch der Ausverkauf städtischer Flächen an Investor*innen muss beendet werden. Wir fordern eine soziale Bodenpolitik. Die Stadt muss von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen und darf ihre Grundstücke nur noch nach Erbbaurecht vergeben! Auf diese Weise kann der Bau von Wohnungen an Bedingungen geknüpft werden, die steigende Mieten verhindern. Die Bindungen für Sozialwohnungen wiederum dürfen nicht länger zeitlich befristet sein. Alternative Wohnformen wie Wohnprojekte oder auch Bauwagenplätze müssen möglich und finanzierbar sein. Sie verdienen Unterstützung. Gemeinwohlorientierte Modelle wie Genossenschaften und Stiftungen müssen gestärkt werden. Und: Die Saga darf keine Mieten mehr anheben. Warum auch? Schon jetzt führt das städtische Unternehmen Jahr für Jahr mehr als 100 Millionen Euro aus Mietengewinnen an den Senat ab.

Es steht außer Frage: Stadt verändert sich. Aber der Wandel darf nicht zu Verdrängung führen. Und der Erhalt Hamburger Baudenkmäler darf nicht mehr an wirtschaftliche Kriterien geknüpft werden. Vielmehr sollte auch in den Blick genommen werden, wie durch den Erhalt alter Substanz die Umwelt geschont und im Endeffekt auch Kosten eingespart werden.

Längst geht es nicht mehr nur ums Wohnen. Die Folgen von steigenden Mieten sind auch im Gewerbe dramatisch. Das Kleingewerbe sowie soziale und kulturelle Einrichtungen gehören zum städtischen Raum und müssen bewahrt und gestärkt werden. Die Debatte darum, was zu Hamburg gehört und was die Hamburger*innen brauchen, muss offen und transparent geführt werden.

Es ist unsere Stadt! Und es muss etwas passieren! Wir wollen, dass die Politik aufhört, auf den Zuzug von Besserverdienenden und die Steigerung der Attraktivität für Tourist*innen zu schielen. Wir machen Druck für eine soziale Politik!

Wir wollen, dass kleinteiliges Gewerbe für den Bedarf von Anwohner*innen bewahrt wird.

Wir wollen ein Zeichen setzen für eine Wohnraumpolitik, die endlich aufhört, sich an den Gewinninteressen der Immobilienwirtschaft zu orientieren.

Wir wollen eine Wohnraumpolitik, die die Möglichkeiten, auf Kosten von Hamburgs Bewohner*innen mit Immobilien Geschäfte zu machen, drastisch einschränkt.

Wir wollen eine klare Unterstützung der Stadt für gemeinwohlorientierte Wohnmodelle, auch im Bestand.

Wir wollen wirklichen sozialen Wohnungsbau und eine solidarische Wohnraumpolitik.

MIETENmove!-Vorbereitungsgruppe, am 2. Mai 2018

Unterzeichner*innen des Aufrufs:

Initiativen & Gruppen:

AG Akelius
AALHAUS
AG-Soziales der SoPo (Sozialpolitische Opposition)
Alles Allen
Alte Schule St. Pauli
Altonaer Manifest
Anti-AKW-Videogruppe in der BI Altonaer Museum
Antifa Altona Ost
Anwohner*innen-Initiative OTTE60
Arbeitskreis Wohnraum für junge Menschen
Aroma Zapatista
Assoziation A
ASta der HAW
ASta der HCU
Attac Hamburg
Bizim Kiez – Unser Kiez (Berlin)
Brakula
Bündnis Stadtherz
Bürgerinitiative Hilfe für Hamburger Obdachlose
Café Exil
Centro Sociale
City-Hof e.V. – Für gelebte und gebaute Kultur
Dachverband autonomer Wohnprojekte Hamburg
dock europe e.V.- Internationales Bildungszentrum
Einwohnerverein St. Georg von 1987 e.V.
Fanclubsprecherrat des FC St. Pauli
Freizeithaus Kirchdorf-Süd
fux eG
G.A.S. St. Pauli
Gängeviertel e.V.
Gartendeck e.V.
Geschichtswerkstatt St. Georg e.V.
Golden Pudel Club
GWA St. Pauli
Hamburger Flüchtlingsrat
Hinz&Kunzt
HUDE
Initiative Brandshof bleibt!
Initiative Esso Häuser
Initiative Jägerpassage e.V.
Interventionistische Linke
Jolly Roger/Ballkult e.V
Karoviertel e.V.
Kinderladen Bande e.V. (Berlin)
Kolbenhof e.V.
Kritische Geographie Hamburg
Lebenswertes Lokstedt
Members of Hambacher Forst Support Crew Hamburg
Members of we’ll come united hamburg crew
Menschenzoo St.Pauli Siebdruckgedöns
Mieter helfen Mietern (Hamburger Mieterverein e.V.)
MIETERGRUPPE HAYN-/HEGESTRASSE
Mieterinitiative Steilshoop
Mietshäuser Syndikat HH
Monopol für Alle / MirkoPol
MOTTE – Verein für stadtteilbezogene Kultur- und Sozialarbeit e.V.
NAV-DEM Hamburg
Netzwerk Recht auf Stadt Hamburg
New Hamburg
NINA – womeN IN Action – fraueN IN Aktion
ORA NOSTRA Initiative (Berlin)
Park Fiction
PlanBude
Poliklinik Veddel
Pro Wohnen Ottensen
Projekt Eschenhof
Punkrock St.Pauli
Schanzenbiotop
Schiller-Oper Initiative
Sidewalx Strassensozialarbeit (Basis und Woge e.V.)
St. Pauli Roar Solidaritäts-Espresso
St. Pauli selber machen
St. Pauli-Archiv e.V.
Stadtteilinitiative Münzviertel
Streetlife e.V. – Straßensozialarbeit in Rahlstedt
Verein Zukunft Elbinsel Wilhelmsburg e.V.
Villa Dunkelbunt
VIVA LA BERNIE e.V.
Vogelfrei e.V. / Gaußplatz (Bauwagenplatz Gaußstraße)
Wagenplatz Borribles
Wagenplatz Rondenbarg
Wagenplatz Zomia
WOHL ODER ÜBEL
Wohnprojekt Fuhlsbüttler Straße – Eibajalla e.V.
Wohnprojekt GoMokry Wilhelmsburg
Wohnprojekt Gure Etxea
Wohnprojekt Inter-Pares
Wohnprojekt Stadt.Land.Fluss
Wohnprojekt Vereinsstrasse

Personen:

Bryan, Max
Frühauf, Christine
Katz, Stefanie
Knichel, Günter
Konradi, Yvonne
Kröger-Voss, Antje
Kröger, Dieter
Reinermann, Norbert
Thürnagel, Wolfdietrich

Initiativen, Gruppen und Personen, die diesen Aufruf mit unterzeichnen wollen, schreiben bitte eine Email an info@rechtaufstadt.net.

14.7.18 in Nürnberg: „Auf die Straße gegen Sozialraub und Mietenwahnsinn! Einkommen rauf – Mieten runter! Kapitalismus abschaffen!“

Offener Stadtteilclub am 26.Mai – Auf die Straße gegen Sozialraub und Mietenwahnsinn! Einkommen rauf – Mieten runter! Kapitalismus abschaffen!

Sa. 26.Mai ’18 || 19 Uhr || im Stadtteil-Laden Schwarze Katze

19 bis 20 Uhr: offene Anlaufstelle der Initiative Mietenwahnsinn stoppen
Veranstaltungsbeginn: 20:15 Uhr.

Viele haben es schon mitbekommen: Am 14. Juli 2018 wollen wir – die organisierte autonomie und die Initiative Mietenwahnsinn stoppen – mit euch gemeinsam in Nürnberg unter dem Motto „Auf die Straße gegen Sozialraub und Mietenwahnsinn! Einkommen rauf – Mieten runter! Kapitalismus abschaffen!“ demonstrieren. Unser Stadtteilclub im Mai steht ganz im Zeichen dieser Demo. Wir wollen euch die Initiative vorstellen, erklären, was wir uns dabei gedacht haben und den Raum für Diskussion, Fragen, Kritik, Anregungen und vor allem aber auch Beteiligungmöglichkeiten öffnen. Im Anschluss an den inhaltlichen Teil wird es praktisch und wir basteln zusammen für einen Mobilisierung-Ausdruck in unserem Stadtteil.

Leckeres Essen gibt es wie immer und wir freuen uns auf euer zahlreiches Kommen!

April 2018: Aktivismus auf der Straße und Recht auf Stadt Forum

Der gerade gestartete Monat verspricht für die Recht-auf-Stadt-Bewegungen spannend zu werden. Gleich drei größere Demonstrationen gegen #Mietenwahnsinn und Verdrängung finden in den nächsten Wochen statt.

Den Beginn macht Erfurt mit der Thüringer Mietparade „Keine Profite mit unserer Miete!“ am 7.April. Das Bündnis aus Recht-auf-Stadt-Initiativen, Studierenden, Kulturschaffenden und Gewerkschaftsjugend kritisiert die immens gestiegenen Mieten vor allem in den Städte des Bundeslandes. Die Forderungen beinhalten auch ein Ende des Ausverkaufs der Stadt an Investoren und von rassistischen Kontrollen, “. Denn die Stadt gehört uns Allen.” . Die Parade startet am 07.04.2018 um 14 Uhr am Erfurter Willy-Brandt-Platz (Bahnhofsvorplatz).

Eine Woche später am 14.April um 14 Uhr wird in Berlin eine Großdemonstration erwartet. Ein einmalig breites Bündnis von Mieterinitiativen, linken Gruppen, Mietervereinen, Stadtteilläden, Sozialverbänden und vielen mehr ruft dazu auf. Unter dem Motto “WIDERSETZEN – Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn” schreibt das Bündnis

“In Berlin werden Menschen durch steigende Mieten verdrängt. Mietwohnungen werden in Eigentum umgewandelt. Nachbarschaften werden zerstört. Soziale Einrichtungen und Gewerbetreibende finden keine bezahlbaren Räume mehr. Die Obdachlosigkeit wächst. Rassismus und Diskriminierung erschweren zusätzlich die Wohnungssuche. Selbst am Stadtrand gibt es kaum noch bezahlbaren Wohnraum. 74% sehen in den hohen Wohnkosten eine Gefahr, die Wohnung zu verlieren oder zu verarmen.”

Dagegen wird die solidarische Stadt gefordert sowie ein radikaler Kurswechsel in der Wohnungs- und Mietenpolitik! Besonders zu empfehlen ist das Mobilisierungsvideo zur Demonstration.

Im Vorfeld der Demonstration finden zudem Aktionstage “Zusammensetzen” statt.

Die dritte Demo bringt dann am 20. April, ab 16 Uhr, in Leipzig den Protest gegen steigende Mieten und die drohende Verdrängung auf die Straße. „Wir müssen heute kämpfen, wenn wir morgen in dieser Stadt noch einen Platz haben wollen!“, heißt es im Aufruf.

Die Leipziger Demo leitet dann den Höhepunkt für die bundesweiten stadtpolitischen Bewegungen ein: das 4. Recht auf Stadt-Forum am 20.-22.4. in im Leipziger Osten. Das Forum bietet zum inzwischen vierten Mal einen Ort, an dem mieten- und stadtpolitische Bewegungen aus dem gesamten Bundesgebiet, aus Österreich und der Schweiz zusammenkommen, sich in Workshops austauschen und vernetzen. Noch ist die Anmeldung möglich !

Mietenwahnsinn_stoppen ist sehr gespannt auf die Debatten und Aktionen. Wir hoffen danach nehmen wir richtig Schwung, um endlich Bewegung in die unsägliche wohnungspolitische Entwicklung zu nehmen. Unsere BündnisForderungen stehen weiterhin unerfüllt im Raum. Richtig sind sie weiterhin.

Um gemeinsam zu überlegen, wie wir als Mieterinitiativen und Recht auf Stadt-Gruppen bundesweit handlungsfähig werden, laden wir während des Forums in Leipzig zu einem Treffen ein. Genauere Infos, wann und wo genau dieses stattfindet, folgen noch.